Erfolgreicher Sieg gegen Fälschungen der Marke Florim in China
Florim SpA SB (Benefit Company) hat zusammen mit Bugnion, einem in Europa führenden Unternehmen im Bereich des Urheberrechts, einen wichtigen Rechtsstreit gegen ein chinesisches Unternehmen gewonnen, das sich der Imitation der Marke Florim schuldig gemacht hat: Guangdong Florui Metal Manufacturing Co. ist im Metallsektor und in der Herstellung und Vermarktung von Eisenwaren und Autoteilen tätig.
Dieser Erfolg stellt einen mehr als seltenen Fall dar, da die kopierten Marken in anderen Produktklassen angemeldet wurden als die der Keramikfliesen, für die die Marke Florim regulär registriert ist und verwendet wird. Normalerweise neigt das chinesische Patent- und Markenamt dazu, in solchen Fällen nicht tätig zu werden, aber die von Bugnion und Florim angewandte Strategie ließ keinen Raum für Interpretationen.
Das ausgezeichnete Ergebnis wurde durch eine Strategie erzielt, die hauptsächlich auf einem Einspruch gegen das Urheberrecht des Florim-Logos beruhte. Es ist wichtig zu wissen, dass das Urheberrecht mit der Schaffung des Werks entsteht, aber um es im Falle eines Rechtsstreits zu aktivieren, ist es ratsam, die Registrierungsurkunde zu besitzen. Bugnion und Florim beschlossen daher zunächst, die Bildmarke von Florim im Wege des Urheberrechtsschutzes eintragen zu lassen. Sie beantragten das beschleunigte Verfahren, um die Eintragungsurkunde rechtzeitig zu erhalten und so auf der Grundlage dieses Rechts Widerspruch gegen die Eintragung der chinesischen Marken einlegen zu können.
Kürzlich teilte das chinesische Markenamt CNIPA seine Entscheidung mit, in der die Marken der Guangdong Florui Metal Manufacturing Co. vollständig zurückgewiesen wurden. Ein in gewisser Weise historisches Ergebnis, da das CNIPA selbst die Verwechslungsgefahr zwischen der Marke Florim und den später angefochtenen Marken ausschloss, da letztere, obwohl identisch, völlig unterschiedliche Produkte und Klassen beanspruchen. Während Florim S.p.A. im Bereich der Baukeramik (Klasse 19) tätig ist, meldete das chinesische Unternehmen die Marke für Produkte wie Riemenscheiben, Elektrogeräte und Gepäckwagen (in den Klassen 6, 9 und 12) an.
Die Unterlagen, die Bugnion für die Registrierung der Urheberrechts- und Widerspruchsanträge vorlegte, wurden jedoch als mehr als ausreichend angesehen, um den Ruf und die Originalität der Marke Florim zu schützen und zu beweisen, dass die chinesischen Marken in böser Absicht angemeldet wurden, um die ursprüngliche Marke zu imitieren und so eine Assoziation mit den positiven Werten der Marke „Made in Italy“ herzustellen.
Ausschlaggebend für das rechtzeitige Handeln war die Präsenz des Überwachungsdienstes, den Bugnion für die Marke Florim durchführt. Dadurch konnten die drei chinesischen ‘Fotokopie’-Marken frühzeitig entdeckt und somit vorgegangen werden, bevor sie von CNIPA registriert wurden.
Dank dieses Dienstes ist es in der Tat möglich, über neue Markenanmeldungen auf dem Laufenden zu bleiben, die mit der eigenen Marke identisch oder ihr auf andere Weise zum Verwechseln ähnlich sind. Die Untersuchung erfolgt durch eine kontinuierliche Überwachung der Register, wodurch es möglich ist, die Möglichkeit der Einlegung eines Widerspruchs innerhalb der von den Vorschriften der verschiedenen Länder festgelegten Fristen sofort zu bewerten.
Der Marketingdirektor von Florim Ceramiche, Dr. Paolo Porta, äußerte sich sehr zufrieden: „Unsere Arbeit besteht darin, Produkte herzustellen, die funktional, aber auch designorientiert sind, mit einem starken Fokus auf Nachhaltigkeit, und dazu verwenden wir die innovativsten Technologien. Der Schutz unserer Kreativität ist für uns von grundlegender Bedeutung. Deshalb haben wir uns für Bugnion Spa entschieden, das die gleiche Kreativität beim Schutz unserer Marke an den Tag gelegt hat, und zwar in einer Situation, die dadurch sehr kompliziert wurde, weil das chinesische Unternehmen, das uns kopiert hatte, seine Marke in einer anderen Produktklasse als die unsere eingetragen hatte. Wir sind sehr zufrieden mit dieser Entscheidung, die, da sind wir uns sicher, auf dem Gebiet des geistigen Eigentums für die Verteidigung des Made in Italy Geschichte schreiben wird, und wir danken Bugnion und seinen Fachleuten für ihre hervorragende Arbeit“.
Dr. Nadia Adani, Leiterin der Markenabteilung der Kanzlei Bugnion in Modena, die diesen Fall bearbeitet hat, möchte auch betonen, wie wichtig es für jedes Unternehmen ist, einen Partner zu haben, der ihm bei der Bewertung der besten Strategie zum Schutz seiner Marken zur Seite steht und der in der Lage ist, eine auf die Bedürfnisse des Kunden zugeschnittene Tätigkeit und eine ständige Überwachung durchzuführen, die es ihm ermöglicht, rechtzeitig einzugreifen, um die bereits getätigten Investitionen in die Marke nicht zunichte zu machen.
